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Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 14. Mai 2024 insbesondere mit Bauthemen.

Kabinettssitzung am 14. Mai 2024

1. Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) wird zu modernem Immobiliendienstleister weiterentwickelt / Vereinfachung von Regeln und Beschleunigung von Verfahren / Stärkere Nachhaltigkeitsorientierung

2. Strafrechtlicher Schutz von Persönlichkeitsrechten vor Deepfakes / Bayerische Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative für einen neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Mai 2024

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Reise nach Rom

Vom 10. bis 11. Mai 2024 sind Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann nach Rom gereist.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Italien ist bei vielen Themen ein wichtiger Partner für Bayern. Gerade mit Italien als einem unserer zentralen Wirtschaftspartner kann eine gemeinsame Energiepolitik ein Motor für künftige Erfolge sein. In der Verkehrspolitik braucht es als gute Nachbarn eine gemeinsame Lösung gegen die Blockabfertigung mit Österreich für den Brenner, denn er ist die wirtschaftliche Lebensader im Herzen Europas. Auch in der Migrationsfrage bleibt Italien ein wichtiger Ansprechpartner: Das Abkommen mit Albanien für eine Drittstaatenregelung ist ein vielversprechender Ansatz, den wir mit großem Interesse verfolgen.“

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UEFA EURO Trophy Tour: Ministerpräsident Dr. Markus Söder ...
Ministerpräsident Dr. Markus Söder (links) und der offizielle ...
Der Henri-Delaunay-Pokal gastiert im Vorfeld des UEFA EURO 2024 ...
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UEFA EURO 2024: Henri-Delaunay-Pokal in der Allianz Arena

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern kann Großveranstaltungen und Sicherheit. Wir hoffen, dass die Europameisterschaft in Deutschland wieder ein Sommermärchen wird. Zwei deutsche Mannschaften im Finale großer europäischer Wettbewerbe lassen auch für die EM hoffen und wecken die Vorfreude. Bundestrainer Julian Nagelsmann formt gerade aus vielen erstklassigen Spielern wieder ein Team. Auf eine erfolgreiche und friedliche Fußball-EM!“

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Bayerische Landesausstellung 2024: Tassilo, Korbinian und der Bär

Am 6. Mai 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kardinal Reinhard Marx, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Wissenschaftsminister Markus Blume an der Eröffnung der Bayerischen Landesausstellung „Tassilo, Korbinian und der Bär – Bayern im frühen Mittelalter“ in Freising teilgenommen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das frühe Mittelalter ist eine sagenumwobene Zeit: Die Ausstellung im weltweit anerkannten Diözesanmuseum beleuchtet die Anfänge unserer Christianisierung, das Leben der Bajuwaren und die königsgleiche Herrschaft der Agilolfinger. Bayern bekennt sich als Kulturstaat zu seiner reichen Geschichte und dem christlichen Menschenbild. Der Glaube bietet Halt und Orientierung. Nur wer seine Herkunft kennt, findet den richtigen Weg für die Zukunft. Herzlichen Dank allen, die diese prachtvolle Landesausstellung konzipiert und ermöglicht haben – und den Besucherinnen und Besuchern große Freude damit!“

Europawahl am 9. Juni 2024

Mit Ihrer Stimmabgabe bei der Europawahl haben Sie die Möglichkeit zu entscheiden, worauf sich die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren konzentrieren sollte. 

Je mehr Menschen wählen, desto stärker wird die Demokratie.

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Ukraine-Hilfe / Допомога Україні

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in/aus der Ukraine helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

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Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

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Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Ласкаво просимо до Німеччини

Bayern in Zahlen

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